Beeindruckender Aufstieg: Vom Dillmann-Schüler zum Bundesverfassungsrichter

Dr. Dieter Hömig
Ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
 

Dillmann Alumni: Vom Dillmann-Schüler zum Bundesverfassungsrichter - wie kam es dazu? Dr. Dieter Hömig: Das ist eine gute Frage. Meine Stärke in der Schule war Mathematik. Geschichte habe ich auch gerne gemacht, obwohl ich da als einziges Fach ins Mündliche Abitur musste. Ich war ein guter Schüler und hatte an und für sich die Möglichkeit zu einer breiten Auswahl. Aufgrund der Erfahrungen, die ich mit meinen Lehrern gemacht hatte, wollte ich aber entgegen dem Rat meines Vaters nicht Lehrer werden.

Welche Erfahrungen haben Sie mit den Lehrern am Dillmann-Gymnasium gemacht? Wir hatten tolle Lehrer, aber ich war ein etwas aufmüpfiger Schüler. Ich hatte mit vielen Lehrern ein kritisches Verhältnis, obwohl wir nach dem Abitur mit ihnen alle ein Herz und eine Seele geworden sind. Ehrlich gesagt habe ich die Lehrer ziemlich geärgert. Das wollte ich mir später im Beruf nicht umgekehrt antun lassen. Wahrscheinlich habe ich mit dem Jura-Studium angefangen, weil ich an politischen Vorgängen besonders interessiert war und mich in Verbindung mit einem gewissen Gerechtigkeitssinn allgemein für Gemeinschaftskunde interessierte. Am Ende habe ich mich sozusagen im Negativverfahren für Jura entschieden.

Sie haben sich in Ihrem Berufsleben immer mit Verfassungs- und Verwaltungsrecht beschäftigt. Was hat Sie daran gereizt? Ich hatte schon während des Studiums in Tübingen eine Vorliebe für das Verfassungsrecht. Nach dem zweiten Examen bin ich zunächst in den Ministerialdienst im Bundesinnenministerium in Bonn gegangen. Dort bin ich nach etwa drei Jahren in der Verfassungs- und Verwaltungsabteilung gelandet. Ich konnte mir damals glücklicherweise den Arbeitsplatz aussuchen und habe mich für diese Abteilung entschieden, weil ich eine besondere Vorliebe für öffentliches Recht hatte.

Unsere Verfassung hat mich immer fasziniert und fasziniert mich bis zum heutigen Tage, vielleicht auch vor dem Hintergrund unserer Geschichte. Trotz aller daran geübten Kritik halte ich sie für das Beste auf der Welt. Wir verdanken dieser Verfassung wahrscheinlich auch, dass es uns gesellschaftspolitisch und innenpolitisch in den 60 Jahren seit Bestehen des Grundgesetzes so gut gegangen ist.

Nach Ihrer Tätigkeit im Bundesinnenministerium wurden Sie Richter am Bundesverwaltungsgericht und später am Bundesverfassungsgericht. Was gab den Ausschlag für den Wechsel in die Justiz? Ich war im Bundesinnenministerium die meiste Zeit in der Verfassungs- und Verwaltungsabteilung tätig. Dort habe ich ungefähr ein Jahr lang als Referatsleiter für Ausländerrecht gearbeitet. Das ist zwar eine hoch politische und hoch brisante Materie, aber ich hatte das Gefühl, Politikmanagement zu machen. Mir hat das Entscheiden anhand des geltenden Rechts gefehlt. Mir fehlte der sichere Boden unter den Füßen als solchen habe ich das Gesetz und den Umgang mit dem Gesetz empfunden.

Daraufhin habe ich, als sich mir die Chance bot, den Wechsel in die Gerichtsbarkeit gemacht. Das war mit großem Herzklopfen verbunden, weil ich, abgesehen von der Referendarzeit, nie ein Gericht von innen gesehen habe. Insofern war das eine Entscheidung in eine zunächst unsichere Zukunft, die sich aber im Nachhinein als richtig erwiesen hat.

Das Bundesverfassungsgericht macht der Politik häufig Vorgaben. Wie beurteilen Sie das Verhältnis zwischen Bundesverfassungsgericht und Politik? Das ist für das Verfassungsgericht und seine Richterinnen und Richter ein spannendes Thema, zumal man ja sowohl von der Politik als auch von den Medien nicht selten den Vorwurf zu hören bekommt, das Verfassungsgericht betreibe mit seinen Entscheidungen selbst Politik. Diese Einschätzung halte ich aber für falsch.

Natürlich ist jede Entscheidung, die sich mit der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen beschäftigt, hinsichtlich ihrer Folgen auch eine politische Entscheidung. Aber das hat mit gestaltender Politik nichts zu tun. Wenn sich ein Staat ein Verfassungsgericht leistet und diesem   wie das Grundgesetz Kompetenzen bis hin zur Nichtigerklärung von Gesetzen überträgt, ist das eine zwangsläufige Folge. Erstaunlich ist immer, dass das Verfassungsgericht gelobt wird, wenn es eine Entscheidung getroffen hat, die den Betroffenen Recht gibt. Die Kritik, das Verfassungsgericht betreibe Politik, kommt meistens von denen, die in Karlsruhe eine Niederlage erlitten haben. 

Sie haben an zahlreichen weitreichenden Entscheidungen mitgewirkt. Welche Entscheidung war für Sie persönlich am schwierigsten? Die schwierigste Entscheidung war die letzte Entscheidung, die ich vorzubereiten hatte. Das war die Entscheidung zu § 14 Abs. 3 Luftsicherheitsgesetz, die den Abschuss von entführten Flugzeugen betraf, die von Terroristen wie am 11. September 2001 in Amerika als Waffe gegen Gebäude und Menschen am Boden eingesetzt werden sollen. Die Entscheidung ist ja in der Politik und unter Juristen bis heute heftig umstritten.

Die Entscheidungsfindung war für mich deshalb so schwierig, weil ich das Gefühl hatte, dass man mit dieser Frage an die Grenzen dessen stößt, was mit Mitteln des Rechts überhaupt geregelt und geordnet werden kann. Die Vorstellung, dass der Staat befiehlt, ein mit unschuldigen Menschen besetztes Flugzeug von dem man gar nicht sicher weiß, ob es wirklich entführt worden ist und ob es wirklich als Waffe gegen andere am Boden eingesetzt werden soll abzuschießen, hat mir schlaflose Nächte bereitet. Mir war dabei natürlich auch klar, dass möglicherweise eine viel größere Zahl von Menschen zu Tode kommt, wenn das entführte Flugzeug wirklich als Waffe benutzt wird. Ich habe mich aber am Ende dafür entschieden, dem Senat vorzuschlagen, diese Regelung wegen Verstoßes gegen die Menschenwürde und wegen Verstoßes gegen das Grundrecht auf Leben für verfassungswidrig zu erklären. Der Senat ist mir gefolgt.

Sie hatten als Verfassungsrichter ein wöchentliches Arbeitspensum von 60 bis 70 Stunden. Was hat Sie motiviert, so viel zu arbeiten? Ich war mein Leben lang ein tierischer Arbeiter, weil mir Arbeit einfach Spaß macht. Als ich an das Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe gekommen bin, war ich mir zudem nicht sicher, ob ich dieser Herausforderung standhalten werde. Ich halte mich für alles andere als einen Überflieger oder einen genialen Menschen. Da gab es für mich nur ein Gebot: Arbeit, Arbeit, Arbeit. Ich sagte mir: Du musst das packen, du musst dich dieser Aufgabe stellen und du darfst nicht versagen. Es war eine einmalige Chance, aber auch eine wahnsinnige Herausforderung und Belastung. Ich glaubte, mich dem nur mit intensiver Arbeit nähern zu können.

Haben Sie diese Arbeitseinstellung aus der Schulzeit mitgenommen? Was hat Sie in Ihrer Schulzeit geprägt Ich hatte, wie gesagt, ein kritisches Verhältnis zu einigen meiner Lehrer. Gleichwohl bin ich allen dankbar für das, was sie mir vermittelt haben. Was mir an Fachlichem, etwa in Latein, vermittelt wurde, hat mich mit Sicherheit geprägt. Das gleiche gilt für Mathematik, mein damaliges Lieblingsfach. Die Unterrichtung in diesen Fächern hat mir vermutlich, ohne dass ich es gemerkt habe, logisches Denken beigebracht, was man ja als Jurist gut gebrauchen kann. Auch der Gemeinschaftskunde- und Geschichtsunterricht hat mich geprägt und mein Interesse für politische Vorgänge geweckt.

Was verbindet Sie heute noch mit der Schule? Ich habe zur Schule so gut wie keinen Kontakt mehr. Als Mitglied des Dillmann-Vereins bekomme ich das Jahrbuch und habe auf diesem Weg noch sehr losen Kontakt. Ich habe aber noch Verbindungen zu etlichen meiner Schulkameraden. Mit denen treffe ich mich jährlich zum Klassentreffen, das ich selbst organisiere. Ich habe den Eindruck, dass bei allen, die zu diesem Treffen erscheinen, das Bedürfnis besteht, diese Kontakte weiter zu pflegen und zu fördern. Es ist eigentlich jedes Jahr das Gleiche: Wir freuen uns aufeinander und wir schwelgen natürlich in alten Erinnerungen, was wir mit unseren Lehrer getan haben, was die mit uns getan haben und wie es damals war.

Was würden Sie den heutigen Schülerinnen und Schüler für ihre Studien- und Berufswahl mit auf den Weg geben? Sie sollen nicht so sehr danach schauen, was am meisten "Kohle bringt", sondern sie sollen ihren Neigungen folgen. Das ist nicht immer ganz leicht. Es gibt junge Menschen, die wissen schon in der Grundschule, was sie später werden wollen, weil sie eine innere Berufung empfinden. Die sollen dieser Berufung entsprechend ihren Beruf wählen. Bei den anderen ist es etwas schwieriger. Ich habe auch Fälle erlebt, in denen die erste Wahl misslungen ist. Dann soll man den Mut haben, die Ausbildung zu wechseln, und hoffen, dass die nächste Wahl das Richtige ist. Wichtig ist, dass man das anstrebt, was einem vermutlich Spaß macht.

Vielen Dank!

Das Interview im Frühjahr 2009 führte Dr. Claudius Werwigk, Fotos von Dr. Dieter Hömig

 

 

Die Person

Dr. Dieter Hömig wurde am 15.03.1938 in Sigmaringen geboren und machte im Jahre 1957 noch im Gebäude des Königin-Katharina-Stifts in der Schillerstraße Abitur. Danach studierte er in Tübingen und Freiburg im Breisgau Rechtswissenschaften. Das Referendariat absolvierte er in Hechingen, Tübingen und Sigmaringen. 1969 promovierte er in Tübingen über den Reichsdeputationshauptschluss von 1803 und seine Bedeutung für Staat und Kirche. Von 1967 bis 1983 war er im Bundesinnenministerium in Bonn tätig, zuletzt als Ministerialrat und Leiter der für die Staatsorganisation und die Grundrechte zuständigen Verfassungsrechtsreferate.

Von 1983 bis 1995 war er Richter am Bundesverwaltungsgericht in Berlin, in den letzen beiden Jahren als Vorsitzender des für das Sozialhilferecht zuständigen Senats. Von 1995 bis 2006 war Dr. Dieter Hömig Bundesverfassungsrichter in Karlsruhe. Er war Mitglied des sog. Grundrechte-Senats und als Berichterstatter für Schulrecht sowie für Fragen zur Religions- und Glaubensfreiheit zuständig. Aus den zahlreichen von ihm vorbereiteten Entscheidungen ragen die Entscheidungen zur Verfassungsmäßigkeit der Rechtschreibreform, zur Zulässigkeit des muslimischen Schächtens und zur Verfassungswidrigkeit des Abschusses gekaperter Luftfahrzeuge mit unschuldigen Passagieren an Bord besonders hervor. Dr. Dieter Hömig ist Herausgeber und Mitautor eines Kommentars zum Grundgesetz.


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